von Stefan Matz | Sonntag, 22. Mai 2022
Der Ortsteil Fahrland der Landeshauptstadt Potsdam feiert am 28. Mai 2022 das 825-jährige Jubiläum der ersten urkundlichen Erwähnung. Hierfür finden vom 27. Mai 2022 bis zum 29. Mai 2022 Feierlichkeiten auf der Festwiese im Ortsteil Fahrland statt. Hier ein kleiner Auszug aus dem gebotenen Programm, welches durch das Festkomitee Fahrland organisiert wird:
Freitag, 27. Mai 2022
Ort: Festwiese
Open-Air Kino mit Spielfilmen, die in Fahrland gedreht wurden
17:00 Uhr: „Der kleine und der große Klaus“, Märchenfilm
20:30 Uhr: „Sommerwege“, ehemals verbotener DEFA-Spielfilm 1959
Samstag, 28. Mai 2022
Ort: Turnhalle der Regenbogenschule Fahrland
8:30 – 17:30 Uhr: Kinderturnabzeichen für verschiedene Altersklassen
Anmeldung erforderlich unter https://sw-fahrland.de/kinderturnabzeichen-825-jahr-feier/
Ort: Kirche, Festwiese an der Gartenstraße
10:00 Uhr: Festgottesdienst in der Kirche Fahrland
11:00 Uhr: Festumzug von der Kirche (Kaiserplatz) zur Festwiese
ab 12:00 Uhr: Bühnenprogramm mit vielfältigen Angeboten der Fahrländer Vereine, des Hortes, der Kitas, Live-Musik mit „Confessin‘ The Blues“, Siegerehrung Kinderturnabzeichen, Posaunenchor, Überraschungstheater und vieles mehr
Das Bühnenprogramm im Detail:
12.00 Uhr: Eröffnungsansprache
12.15 Uhr: Der Bürgerverein stellt sich vor
12.30 Uhr: Der Posaunenchor eröffnet musikalisch den Nachmittag
13.00 Uhr: „Der Regenbogenfisch“, eine tierische Geschichte vorgeführt von Kindern der Kita „Fahrländer Landmäuse“
13.30 Uhr: Siegerehrung Teil 1 Turnabzeichen Altersklasse 3- 5 Jahre
14.00 Uhr: „Komm tanzt mit uns“, eine Mitmachaktion vom Hort der Regenbogenschule
14.30 Uhr: „Confessin‘ the Blues“, Livemusik Teil 1
15.00 Uhr: „Amu und ihre Freunde“ Geschichten und Lieder vorgeführt von Kindern des Kinderhauses Pipapo
15.30 Uhr: Siegerehrung Teil 2 Turnabzeichen Altersklasse 3- 5 Jahre
16.00 Uhr: „Sport macht Spaß“, eine musikalische mit mach Sportaktion der Kinder von Frisch auf Fahrland
16.30 Uhr: „Confessin‘ the Blues“ Livemusik Teil 2
Zum Abschluß Siegerehrung Turnabzeichen Altersklasse 6- 8 Jahre
ab 13:00 Uhr: der Treffpunkt Fahrland e.V. lädt zum kreativen Gestalten ein.
18:00 – 24:00 Uhr: Abendprogramm, Live-Musik mit „Strange Feathers feat. die Füssels“ und DJ Mathias
Ganztägig kann man sich an den Ständen der einzelnen Vereine und Institutionen über deren Angebote und Aktionen informieren.
Die Firma Bungy Fun ist mit Hüpfburgen, Wasserspiel, Rutschen und Bungee vor Ort.
Sonntag, 29. Mai 2022
Ort: Festwiese
10:00 – 18:00 Uhr: Soccer-Court-Turnier, alle Altersklassen, je 3 SpielerInnen,
Anmeldung vor Ort oder unter: sw-fahrland@outlook.de
Das Siegerteam jeder Altersklasse qualifiziert sich für das große Finale beim Tropical Island.
10:00 – 13:00 Uhr: Das Kinderhaus Pipapo lädt zum kreativ sein ein.
13:15 Uhr: Mitmach-Musik-Theater „Die Liedfee und das Liedwettsingen“
14:00 – 16:00 Uhr: Fahrländer Kaffeetafel
Die Firma Bungy Fun ist mit Hüpfburgen, Wasserspiel, Rutschen und Bungee vor Ort.
Für das leibliche Wohl sorgt an allen Tagen die Redo Catering & Event GmbH.
Wir bedanken uns bei unseren Sponsoren: der Firma Semmelhaack, der Kramke Baugruppe, dem Filmservice Lienert, Zahnarzt Lars Bresse, der Jagdgenossenschaft Fahrland, dem Ortsbeirat Fahrland und der Landeshauptstadt Potsdam.
Hier findet Ihr den Flyer zum Jubiläum (Programm hat sich teilweise leicht geändert).
von Stefan Matz | Samstag, 7. Dezember 2019
Nun ja, die Daten zur Verkehrswirkungsanalyse, welche auf dem 11. Forum Krampnitz vorgestellt wurden, waren zwar nicht gefälscht, aber sie waren mindestens irreführend. Alle Infos und Präsentationen hier: https://www.krampnitz.de/aktuelles/news/informationen-zum-11-forum-krampnitz
Der Knackpunkt ist die Datenbasis. Alle Berechnungen zur Verkehrswirkungsanalyse beruhen auf Zahlen von 2015. Für eine Stadt wie Potsdam, die seit 2015 mehr als 14.000 zusätzliche Einwohner hat (+14.000 bis 12/2018, https://de.wikipedia.org/wiki/Einwohnerentwicklung_von_Potsdam), ist die Analyse damit…… naja, fast wertlos. Das Worst-Case-Szenario mit plus 10.000 Einwohnern der Analyse ist bereits heute Realität und wird sogar deutlich übertroffen. Krampnitz und die anderen beschlossenen B-Pläne gibt es dann noch on top. Das spüren die Fahrländer auch ohne Analyse.
Deutlich wird auch ein besonderes Phänomen, wenn man sich die Unterschiede der Auswirkungen auf Verkehre im gesamten Stadtgebiet zwischen 10.000 neuen Einwohnern konzentriert in Krampnitz und 10.000 neuen Einwohnern verteilt auf das gesamte Stadtgebiet ansieht. Damit wird klar, dass die Ansiedlung von Menschen in einem B-Plan-Gebiet z. B. im Kirchsteigfeld, messbare Auswirkungen auf Verkehre auf der Marquardter Straße in Fahrland hat (Folie 9 und 10 der Verkehrswirkungsanalyse). Klingt komisch, ist aber so. Bevölkerungszuwachs an einer beliebigen Stelle in Potsdam erzeugt nicht nur zusätzliche Verkehre, sondern auch Verschiebungen der Verkehre im gesamten Stadtgebiet. Nun haben wir in Potsdam und insbesondere in Fahrland seit 2015 über diverse neue B-Pläne Baurecht geschaffen. In Fahrland waren das tatsächlich zwei Baugebiete und für den B-Plan „Am Friedhof“ ist der Satzungsbeschluss bereits im Geschäftsgang. Was die Verkehrswirkungsanalyse nicht liefert, so nicht liefern kann, ist das Kippmoment. Wann wird aus Verkehr Stillstand durch Überlastung. Die Stadt sollte schleunigst nicht nur alle paar Jahre die Verkehre im Blick haben, sondern ein permanentes Monitoring etablieren. Ansonsten bricht das System irgendwann „überraschend“ zusammen. Bei der Ausweisung von neuen Baugebieten muss zwingend auch auf die Auswirkung auf Verkehre im gesamten Stadtgebiet geachtet werden. Wir laufen sehenden Auges in ein Verkehrschaos und die Stadt ignoriert es hartnäckig.
von Stefan Matz | Mittwoch, 6. November 2019
Fahrlands Mitte kann mit Eurer Hilfe verschönert werden!
Die Neugestaltung der Fläche an der Ketziner Straße mit Bäcker, Eis, Frisör, Kulturladen etc. hat es in die Endabstimmung des Bürgerhaushalts geschafft. Wir brauchen alle Eure fünf Stimmen – das geht ganz schnell: online, vor Ort im Rathaus oder per Post mit einem Stimmzettel, diese liegen in der Landbäckerei aus. Wir wollen eine sichere, schöne und grüne Gestaltung der Freifläche, die zum Verweilen einlädt und davon abgetrennt richtige Parkplätze schafft.
Votierungslistennummer: 37
„Neugestaltung des Bürgersteigs im Ortskern Fahrland“
Hier geht es direkt zum Votierungsbogen.>>>
Und hier unser Flyer, der in den nächsten Tagen in allen Fahrländer Briefkästen liegt.
von Stefan Matz | Mittwoch, 3. Juli 2019
Liebe Fahrländerinnen und Fahrländer,
liebe Anwohnerinnen und Anwohner aus den Nachbarortsteilen,
heute haben wir die Stellungnahme der Bürger_innen-Initiative Fahrland zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zu den Bebauungsplänen in Krampnitz mit 155 Unterschriften und 3 weiteren Einzelstellungnahmen aus Neu Fahrland persönlich im Sekretariat des Fachbereichs Stadtplanung und Stadterneuerung in das Posteingangsfach gelegt. 155 Unterschriften aus Fahrland, Neu Fahrland, Satzkorn und Groß Glienicke sind in Anbetracht von nur einer Woche Zeit, der umfangreichen Lektüre der B-Plan-Entwürfe und der Tatsache, dass Ferien sind, ein deutliches Zeichen. Wir möchten uns bei allen Unterstützern bedanken und versprechen, genau zu verfolgen, wie damit umgegangen wird.
Wir dürfen jetzt schon ankündigen, dass wir in Kürze auch noch eine Onlinepetition starten werden.
von Stefan Matz | Freitag, 3. Mai 2019
Über die Rechte der Ortsbeiräte
Am 26. Mai findet mit der Kommunal- und Europawahl auch die Wahl der Ortsbeiräte in den Potsdamer Ortsteilen statt. Wie man der Tagespresse entnehmen konnte, finden sich anscheinend kaum noch ausreichend Kandidat*innen für diese ehrenamtliche Tätigkeit. Doch warum ist das so? Ist auch dies ein Zeichen von Politikverdrossenheit oder liegt es daran, dass die Ortsbeiräte im politischen Spiel zerrieben werden?
Wenn man nicht gerade die brandenburgische Kommunalverfassung und die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam als seine bevorzugte Bettlektüre gewählt hat, lebt man in dem Glauben, dass der Ortsbeirat direkt und unmittelbar etwas bewegen könnte. Tatsächlich stehen den Ortsbeiräten aber nur einige Anhörungsrechte und sehr wenige Entscheidungsrechte zu. Man könnte die Ortsbeiräte auch als „Fachausschüsse“ für den jeweiligen Ortsteil bezeichnen, die Vorschläge und Anregungen unterbreiten können. Wenn sich der Ortsbeirat dann aber auf Konfrontationskurs mit der Potsdamer Stadtverwaltung und den Interessen eines Investors begibt, passiert es schon mal, dass die wenigen Rechte dann auch noch ausgehöhlt und ad absurdum geführt werden.
Was darf der Ortsbeirat?
Dem Ortsbeirat stehen nach Kommunalverfassung Anhörungsrechte bei bauordnungsrechtlichen Satzungen zu, soweit sie sich auf den Ortsteil beziehen. Wie so eine Anhörung zu erfolgen hat, ist leider nicht präzise definiert. Man sollte aber nach gesundem Menschenverstand davon ausgehen, dass sich der Ortsbeirat eine fundierte Meinung zum abschließenden, also dem letztlichen Beschlussvorschlag der Stadtverordnetenversammlung bilden kann.
Denn mal ehrlich, nur so macht eine Anhörung zu einem Vorschlag tatsächlich Sinn. Schließlich soll das Votum des Ortsbeirates als „Fachausschuss“ ja Beratungsgegenstand der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sein. Dem Ortsbeirat Fahrland wurde vor Kurzem ein Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zu einem Bebauungsplan zur Anhörung vorgelegt. Aus den verschiedensten Gründen lehnte eine Mehrheit der Mitglieder diese Vorlage ab.
Im Nachgang wurden in den Fachausschüssen dieser Entwurf und damit auch der Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung durch zwei Änderungsanträge jedoch soweit verändert, dass es den Rahmen von redaktionellen Änderungen deutlich überstieg. Es wurden nicht nur die Abstände zur umliegenden Bebauung geändert, sondern es erfolgte auch eine Verdichtung im zentralen Bereich, die Anzahl der Häuser und deren Lage sowie die Lage der Erschließung oder die Grundstücksgrößen wurden verändert. Dieser veränderte Entwurf wurde dem Ortsbeirat allerdings nicht nochmals zur Beratung und Anhörung vorgelegt, sondern der Ortsbeirat wurde darüber lediglich informiert.
„Die Kenntnisnahme von Mitteilungsvorlagen ersetzt keine Beschlüsse“ – regelt die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung aber eindeutig. Zum tatsächlichen Beschlussgegenstand der Stadtverordnetenversammlung, die dieser Vorlage mittlerweile zugestimmt hat, gab es also keine Anhörung des Ortsbeirates. Wie man dies auch immer verfahrenstechnisch korrekt umsetzt, es muss ein Prozedere gefunden werden, welches die Rechte der Ortsbeiräte nicht noch weiter marginalisiert und welches dafür sorgt, dass ihre Beschlüsse transparent in die Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung einfließen können.
Nebenbei bemerkt ist das Handeln der Potsdamer Stadtverwaltung ja durchaus nachvollziehbar. Möchte man doch mit diesem Bebauungsplan einen rechtswidrig ergangenen Bauvorbescheid heilen und damit im Raum stehende Schadenersatzansprüche ausräumen. Eine erneute Anhörung des Ortsbeirates schien da wohl nicht förderlich.
Die Konsequenz
Die korrekte Durchführung der Anhörung des Ortsbeirates ist aber ein zwingendes verfahrensrechtliches Erfordernis. „Entscheidungen des Beschlussorgans, die ohne erforderliche Anhörung erfolgen, sind rechtswidrig.“ (Brandenburgische Kommunalverfassung, Kommentar, Schumacher, 2008) Das Rechtsamt der Landeshauptstadt Potsdam sieht dies erwartungsgemäß anders. So beschäftigt sich jetzt die Kommunalaufsicht des Landes Brandenburg mit dieser Angelegenheit und prüft, ob in diesem konkreten Einzelfall die Anhörungsrechte des Ortsbeirates korrekt gewahrt wurden. Eine Entscheidung steht noch aus.
Zusammenfassend bleibt zu bemerken, dass die Ortsbeiräte sich ihrer Rechte bewusster werden und diese auch adäquat durchsetzen müssen. Nach dem 26. Mai gibt es für die neu gewählten Gremien dazu Gelegenheit. Denn noch sind sie da, die Ortsbeiräte, auch wenn man das Gefühl hat, dass Teile der Potsdamer Stadtverwaltung sie gern abschaffen möchten.
Dieser Artikel erschien zuerst in der Zeitschrift POTSDAMER – Magazin der Havelregion: EINE ANHÖRUNG, DIE KEINE IST?
